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Frage zu Weiterarbeit Bericht ExpertInnenkommission Straßennamen

Gemeinderatssitzung am 15.11.2018


Frage an Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl eingebracht von die Grünen - ALG - Klubobmann GR Karl Dreisiebner
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Vor nunmehr sieben Monaten hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. April 2018 den Endbericht der „ExpertInnenkommission Straßennamen (EKSN)“ zur Kenntnis genommen. Weitere Schritte der Bearbeitung der Ergebnisse - speziell der als "belastet", bzw. als "sehr belastet" kategorisierten Benennungen - stehen bis dato aus. In dieser Sitzung wurde in Aussicht gestellt, dass es bis zur Oktober-Sitzung dieses Jahres weitere Schritte geben soll und der Ausschuss für Stadt- und Grünraumplanung sowie der Gemeinderat bis dahin mit der Thematik befasst wird.

Der genannte Termin ist vorüber gegangen und immer mehr interessierte GrazerInnen erwarten von Ihnen als zuständigen Stadtsenatsreferent für das Vermessungswesen weitere Schritte bzgl. einer möglichen Vorgangsweise sowie eine weitere öffentliche Diskussion im Gemeinderat. 

Im November 2018 feiert Österreich das 100jährige Bestehen der Republik. In diesem November gedenken das offizielle Österreich und das offizielle Graz aber auch der 80. Wiederkehr der Reichspogromnacht, die auch in unserer Stadt furchtbares Leid über viele GrazerInnen, insbesondere jene jüdischer Herkunft, gebracht hat. Daher sollte dieser Gedenkmonat meines Erachtens nicht ohne Antworten vorübergehen. Eine Antwort, die nach wie vor aussteht, ist jene nach dem Zeithorizont für weitere Schritte im Prozess zur Aufarbeitung der Grazer Straßennamen, der ja schon 2014 angestoßen wurde.

In diesem Sinne darf ich namens des Gemeinderatsklubs der Grazer Grünen - ALG folgende Frage an Sie richten:
 

Bis wann planen Sie - Stand heute, im Gedenkmonat November - weitere Diskussions- und Entscheidungsgrundlagen zum genannten Bericht der ExpertInnenkommission Straßennamen demAusschuss für Stadt- und Grünraumplanung sowie dem Gemeinderat vorzulegen?



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