Spielerisches Begreifen ist bekanntlich die produktivste Form des Lernens. Diesem Grundsatz folgte und folgt das Grazer Umweltamt bereits bei einer ganzen Reihe von Schulprojekten – vom Sonnenkollektorbau bis zum „Luftibus“ (Programm für einen gesünderen und umweltschonenderen Schulweg). Und nicht zuletzt zählt und zielt auch der Grazer Umweltpreis in einer eigenen Kategorie auf die Phantasie und Kreativität der Grazer SchülerInnen.

Jetzt setzt das Umweltamt noch eins drauf und will auch den außerschulischen Bereich als Spielwiese für an sich ernste Umweltthemen nutzen. Das Vehikel dafür ist das neue „Umweltspielmobil“ von „Fratz Graz“, das mit Unterstützung des Umweltamtes Spiel- und Experimentiermaterialien zu den Themen „Alternative und erneuerbare Energie“ sowie „Fein kein Staub“ an Bord hat. Umweltverträglichkeit ist natürlich auch beim Fahrzeug selbst Ehrensache, das als elektrobetriebenes Lastenfahrrad überall „landen“ kann, wo Kinder gerne spielen.

Erstmals vorgestellt wird das Umweltspielmobil

Montag, 27. Mai 2013, um 11.00

Grazer Färberplatz

Weitere 10 Termine über den Sommer sind in der Kooperation mit dem Umweltamt bereits fest eingeplant und können auf www.umwelt.graz.at bzw. www.fratz-graz.at aktuell abgerufen werden. Neue Termine buchen kann man auch über die Fratz Graz Tel.Nr. 0316/90370150.

Radikale Baumfällungen im öffentlichen Raum, fehlender Baumschutz bei Bauvorhaben, nicht bewilligte Rodungen im Grüngürtel, ein seit Monaten nur zu 50% besetztes Baumschutzreferat der Stadt – zu Recht sind die Grazerinnen und Grazer über den Umgang der zuständigen PolitikerInnen mit den Grazer Bäumen erbost.

Die zahlreichen Gemeinderatsinitiativen der Grünen zu einer besseren Kontrolle des Baumschutzes auf Baustellen, zu höheren Strafen für illegale Baumfällungen oder Anträge für Baumpflanzungen wurden von Bürgermeister Nagl leider nicht umgesetzt. Stattdessen hat es Nagl zugelassen, dass das Baumschutzreferat aufgrund von fehlenden Stellennachbesetzungen nur auf Sparflamme agieren kann.

Laut Grazer Baumschutzverordnung ist der Baumbestand in Graz innerhalb der Baumschutzzone auf öffentlichen und privaten Grundstücken geschützt – aber nur theoretisch! Dazu die Umweltsprecherin der Grazer Grünen, GRin Andrea Pavlovec-Meixner: „So kann Baumschutz nicht funktionieren! Es steht viel zu wenig Personal zur Verfügung, Kontrollen finden derzeit nicht mehr statt, die Strafen für illegale Fällungen sind lächerlich gering. Das ist de facto ein Freifahrtschein für die Vernichtung von Bäumen und Bürgermeister Nagl sieht tatenlos zu.“

Ein Auszug aus dem Baumsünden-Register von Bürgermeister Nagl:

• Ein Wohnbauprojekt in der Theodor Körner-Straße 111 – 115 wurde in der Planungsphase vom Grazer Fachbeirat noch aufgrund des „weitgehenden Erhaltung des hochwertigen Baumbestandes“ positiv bewertet. Bei der Realisierung des Projektes wurden sämtliche Bäume geschlägert, auch die Alleebäume entlang der Straße wurden nach missglückter Kronenknappung gefällt.

• Für die Realisierung des sogenannten Leech-Quartiers in der Leechgasse 18 – 22 musste ein Teil des alten Baumbestandes am Nachbargrundstück weichen, da dieser möglicherweise dem Bau einer Kellerrampe im Wege gestanden hätte.

• Unterhalb der Ruine Gösting wurde radikal gerodet – mit den bekannten Folgen für die AnrainerInnen. Die städtische Behörde, die selbst eine Fristversäumnis bei der Bewilligung der Rodungen verursacht hat, regt nun ein naturschutzrechtliches Verfahren zur Wiederherstellung des Waldes an!

• Am Weinhang oberhalb von Schloss St. Martin wurden großflächige und illegale Rodungen vorgenommen – eine Anzeige läuft.

• In Andritz fanden von einem privaten Grundbesitzer im Bereich des Admonter Kogels in Weinzödl („Klettergarten Andritz“) „versehentlich“ naturschutzrechtlich nicht genehmigte Schlägerungsarbeiten in und außerhalb des Natura2000 Gebietes „Flaumeichenwälder im Grazer Bergland“ statt. Nach Alarm seitens der Grazer Grünen wurden sie gestoppt, rechtliche Folgen sind bis dato nicht bekannt.

„Diese Liste ließe sich noch lange fortsetzen, nicht umsonst sind die Grazerinnen und Grazer über die vielen Bäume, die den diversen Bauaktivitäten zum Opfer fallen, empört. Bürgermeister Nagl soll endlich die Einhaltung der Baumschutzverordnung sicherstellen, anstatt sich weiterhin der Baulobby anzudienen“, so GRin Andrea Pavlovec-Meixner abschließend.

Rückfragen: GRin Andrea Pavlovec-Meixner, 0664/2642035

Heute ist der internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie. Zu diesem Anlass haben die Jungen Grünen Graz mit einer „Same Sex Hand Holding“-Aktion ein… mehr: http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/junge-gruene-zeichen-setzen-gegen-homophobie/

Dazu Klubobmann Gerhard Wohlfahrt: „Wir werden beantragen, dass die Erhöhung, die immerhin rund 800.00 € beträgt, rückgängig gemacht wird und die dadurch frei werdenden Mittel für den Ausbau der Sozialcard verwendet werden. “

Das Motto der 3-er-Koalition lautet offensichtlich „Sparen, nur nicht bei sich selbst“. Wichtige Leistungen, wie der Mobilitätsscheck, werden reduziert, notwendige Investitionen eingefroren und gleichzeitig werden die Subventionen an Parteien kräftig erhöht.

„ÖVP, SPÖ und FPÖ werden in der morgigen Gemeinderatssitzung den Grazerinnen und Grazern erklären müssen, warum sie eine derart massive Erhöhung der Fördermittel für die eigene Partei beschließen wollen. Es gibt in Wirklichkeit keinen sachlich zu rechtfertigenden Grund für diese schamlose Vorgangsweise. Dahinter steht wohl, dass sich die drei Parteien im letzten Wahlkampf finanziell übernommen haben oder einen Parteispendenrückgang aufgrund des Transparenzgesetzes befürchten,“ so der Grüne Klubobmann.

Sollte der Antrag der Grünen morgen eine Mehrheit im Gemeinderat erhalten, so würden 800.000 € zur Verfügung stehen, um einerseits die Leistungen der Sozialcard auszubauen und andererseits mehr GrazerInnen als bisher den Zugang zur Sozialcard zu ermöglichen.

Rückfragen: KO Gerhard Wohlfahrt, 0664/60872/2160

„Dem heute von der 3-er-Koalition präsentierten Doppelbudget 2013-2014 für die Stadt Graz fehlt alles, was eine zukunftsorientierte Politik ausmacht: Nachhaltigkeit, Transparenz und Antworten auf die Herausforderungen einer wachsenden Stadt“, so der Grüne Klubobmann Gerhard Wohlfahrt.

ÖVP, SPÖ und FPÖ haben es nicht geschafft, sich auch nur auf ein einziges neues Projekt für Graz zu einigen. Wie die geringe jährliche Investitionssumme von 15 Mio. € nachhaltig in die Zukunft der Stadt investiert werden soll, ist völlig offen. „Zentrale Entwicklungsprojekte wie die Süd-West-Linie oder das Schulausbauprogramm sind damit praktisch auf Eis gelegt“, so Wohlfahrt.

Sogar der Feinstaubfonds wurde von der Dreierkoalition leer gelassen. „Ein ernsthaftes Bekenntnis zur Feinstaubbekämpfung schaut anders aus“, so Lisa Rücker, die als Umweltstadträtin um die Finanzierung des Fernwärmeausbaus und um die Förderung alternativer Energieformen in der Stadt kämpft. „Es ist bezeichnen, dass die Dreierkoalition in Sachen Umweltschutz und Feinstaub absolut keine erkennbaren Absichten zeigt.“

Ein deutlicher Rückschritt ist bei diesem Budget auch in Sachen Transparenz zu verzeichnen. Waren bisher die Subventionen der Stadt detailliert im Budget aufgelistet, gibt es nunmehr größtenteils nur Sammelbuchungen unter dem Titel „Diverse Subventionen“. „Für die vielen Initiativen und Vereine in Graz bedeutet das den Verlust von Planungssicherheit, da sie trotz Budgetbeschluss nach wie vor in der Ungewissheit gelassen werden, ob und wie hoch die Förderungen ausfallen werden. Gleichzeitig ist für die Öffentlichkeit nicht mehr nachvollziehbar, welche Initiativen wie viel Geld erhalten“, so KO Gerhard Wohlfahrt.

„Beschämend ist, dass es in der 3-er-Koalition nicht einmal mehr einen Konsens darüber gibt, dass Leistungen in den Bereichen Integration und Antidiskriminierung durch die Stadt sichtbar unterstützt und gefördert werden“, ergänzt Rücker. „Die ÖVP hat sich dem FPÖ – Diktat unterworfen und die SPÖ trägt das schweigend mit.“ Das Budget ist aber auch ein Sittenbild alter Politik. „Zum einen rufen ÖVP, SPÖ und FPÖ ein Sparprogramm für Graz aus, zum anderen bedienen sie sich selbst an öffentlichen Geldern, in dem sie die Parteienförderung deutlich erhöhen.“

Diesem Budget – ohne jegliche Idee – werden die Grünen in der kommenden Gemeinderatssitzung nicht zustimmen.

Rückfragen: KO Gerhard Wohlfahrt, 0664/60872/2160

„Eine Schwalbe macht aber noch keinen Sommer und eine einzige Begegnungszone schafft noch kein attraktives Umfeld für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Graz“, so der Verkehrssprecher der Grazer Grünen, GR Karl Dreisiebner. „Wir erwarten, dass Stadtrat Eustacchio zügig weitere Straßen auf ihre Eignung für Begegnungszonen prüfen lässt.“

Das, was am Shared Space Sonnenfelsplatz als erfolgreiches Versuchsfeld und als der gesetzliche Vorläufer des heute rechtlich verankerten Modells der Begegnungszone von Lisa Rücker vorexerziert wurde, kann nun überall dort, wo viele Menschen zu Fuß unterwegs sind, wo reger Radverkehr passiert und wo aber auch der motorisierte Individualverkehr eine nicht zu vernachlässigende Größe darstellt, umgesetzt werden.

Ganz wichtig sind verkehrsberuhigte Zonen beispielsweise rund um Schulen. So bietet sich etwa der Bereich um die Volksschule Jägergrund an, immerhin die größte Nachmittags- und Ferienbetreuungseinrichtung in Graz. Ebenfalls sehr notwendig wäre eine Begegnungszone im Einzugsbereich der Volksschule Gösting, wo aufgrund des äußerst starken PendlerInnenverkehrs keine sichere Schulwegsituation gegeben ist. Eine weitere “Bank” für mögliche sinnvolle Begegnungszonen sind die Straßen rund um die großen Grazer Freibäder, wie Straßgangerbad, Auster oder Margaretenbad oder auch um stark frequentierte Parks und Sportanlagen.

GR Dreisiebner abschließend: „Mit etwas Kreativität und politischem Mut lassen sich zahlreiche Begegnungszonen in Graz umsetzen. SR Eustacchio und die Abteilung für Verkehrsplanung sehen wir hier ebenso in der Pflicht, wie wir auf die Unterstützung durch Schulausschüsse, Sportvereine und die Grazer Bezirksparlamente hoffen! Der Startschuss ist gefallen, nun kann Begegnung im Verkehr – zumindest Zonen weise – eine positive Bedeutung erhalten.“

Rückfragen: GR Karl Dreisiebner, 0664/1116849

Viele Jahre haben sich zahlreiche Organisationen für den Erhalt dieser Vorgärten eingesetzt. Der zunehmende Verkehr und die damit verbundene Parkplatznot, bewog viele Hauseigentümer die Vorgärten einer Parkmöglichkeit zu opfern.

Ein schmerzlicher Verlust zeichnete sich am Grundstück Parkstraße Nr. 7 ab. Der Vorgarten wurde gerodet und sollte einem Parkplatz weichen. Auf Grund rechtlicher Schutzbestimmungen nach dem Grazer Altstadterhaltungsgesetz ist es in der Causa Parkstraße Nr. 7 gelungen, mit dem Einsatz politscher Kräfte, Naturschutzbund und anderen aktiven Menschen gepaart mit der Einsicht der Bau- und Anlagenbehörde, einen durch Sanierungsmaßnahmen verloren geglaubten Vorgarten wieder zu begrünen. Einen vollwertigen Ersatz für die alte Bepflanzung gibt es natürlich nicht.

Ein leider negatives Beispiel gibt es in der Franckstraße Nr. 13, wo ein Vorgarten samt schönem Schmiedeeisenzaun verschwunden ist.

Viele Bürgerinnen und Bürger melden sich auch mit konkreten Vorschlägen für neue Standplätze: Besonders häufig wird dabei etwa das Kunsthaus, der Schlossberg und das Joanneumsviertel genannt: „In Berlin hat sich die Stadtimkerei – etwa am Kurfürstendamm, am Potsdamer Platz oder Unter den Linden – schon durchgesetzt, aber auch in Wien gibt’s bereits Bienenstöcke auf der Staatsoper, auf der Secession und am Burgtheater“, erzählen die Innenstadtgrünen – und erst zu Wochenbeginn haben vier Bienenvölker ihr neues Quartier auf dem Dach des Wiener Konzerthauses bezogen.

„Wünschenswert wäre, wenn die Politik diese Projekt unterstützt und fördert“, fordern die Innenstadtgrünen in Richtung Bürgermeister Nagl und Stadtrat Rüsch.

„Die Budgetverhandlungen waren hart und haben vor allem im Kulturbereich nicht alles gebracht, was wir erhofft hatten”, so Rücker. Dennoch ist es gelungen, die künftigen Fördervereinbarungen der freien Kulturbetriebe nach dem Fair Pay-Prinzip mit dem notwendigen Index abzusichern.

„Das sehe ich als großen Erfolg, denn damit können wir eine langjährige Forderung der Grazer Kulturschaffenden erfüllen und konsequent für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen sorgen“, so Stadträtin Lisa Rücker.

Inhaltlich wird sich Rücker in den kommenden eineinhalb Jahren dem umfassenden Thema Interkultur widmen. „Ich möchte den Begriff Volkskultur neu aufladen. Es wird darum gehen, die verschiedenen Lebenskulturen in Graz miteinander stärker in Berührung zu bringen, ein größeres Verständnis für unterschiedliche Lebenskonzepte und –formen zu entwickeln und hier auch Schwerpunkte bei den Förderungen setzen. Denn die Kulturpolitik hat einen klaren Auftrag im Sinne eines guten Miteinander”, erklärt Rücker. Rund 150.000 Euro stehen für entsprechende Projekte zur Verfügung. Unter dem Titel „Räume schaffen” plant Rücker die Eröffnung von 17 KünstlerInnenateliers in den Taggerwerken. Ende Juni soll zudem der Grazer Kulturbeirat neu aufgesetzt werden.

Gesunde Stadt – leistbare Energie

In den Ressorts Umwelt und Gesundheit sind die Herausforderungen für die Grünen eindeutig. „Damit unsere Kinder gesund aufwachsen können, ist der weitere Ausbau der Fernwärme ein Gebot der Stunde”, so Rücker, die kritisiert, dass die amtierende Dreierkoalition sich zum Thema Nachhaltigkeit noch gar keine Gedanken gemacht hat und auch für den Feinstaubfonds bisher noch keine budgetäre Vorsorge getroffen wurde. Bis 1.500 geförderte Wohneinheiten pro Jahr sowie die Fortsetzung des Fernwärmeausbaus in den Gemeindewohnungen sind weiterhin das Grüne Ziel und somit ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Grazer Luft. „Zudem werden wir für noch mehr Sonne auf den Grazer Dächern sorgen und weiters ein Programm aufsetzen, um Menschen zu unterstützen, die sich Strom und Heizung nicht mehr leisten können“, betont die Umweltstadträtin.

Mit der Fertigstellung eines Gesundheitsleitbildes für die gesamte Stadt bis zum Herbst und der Umsetzung der Gesunden Bezirke werden auch im Bereich der Chancengleichheit und der Zugänglichkeit zu Angeboten der Gesundheitsprävention Schwerpunkte gesetzt. „Das Gemeinsame der Ressorts Gesundheit und Umwelt ergibt auf jeden Fall neue Potenziale – von gesunder Ernährung bis zur gesunden Luft kann im Sinne der Gesundheit der GrazerInnen nun gesamtheitlich gearbeitet und umgesetzt werden“, so Rücker abschließend.

Rückfragen zum Thema Kultur bitte an:

Gudrun Rönfeld

gudrun.roenfeld@stadt.graz.at

0664 60 872 2023

Rückfragen zu den Themen Umwelt und Gesundheit bitte an:

Thomas Lampesberger

thomas.lampesberger@stadt.graz.at

0664 60 872 2024